Rüsselsheim Rathaus

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Spielhallenerlaubnis

Spielhallen sind Unternehmen, die überwiegend oder ausschließlich Spielgeräte mit oder ohne Gewinnmöglichkeit gegen Entgelt aufgestellt haben. Diese Geräte können bespielt werden. Wer solche Gelegenheiten gewerbsmäßig einrichtet und betreibt, muss dafür eine Spielhallenerlaubnis beantragen. Diese Erlaubnis wird von der Stadt Rüsselsheim am Main erteilt, sofern die Spielhalle innerhalb der Stadtgrenzen betrieben wird.

 

Die Spielhallenerlaubnis muss schriftlich beantragt werden. Bezüglich der einzelnen Antragsunterlagen bitten wir Sie, beim Fachbereich Sicherheit und Ordnung nachzufragen.

 

Im Vorfeld der Gewerbeerlaubnis müssen in jedem Fall die Voraussetzungen nach Planungsrecht und Bauordnungsrecht erfüllt sein. Die Erteilung der Spielhallenkonzession setzt grundsätzlich das Bestehen einer Baugenehmigung voraus.

 

Benötigte Unterlagen

  • Antrag auf Spielhallenerlaubnis
  • Handelsregisterauszug aus dem Land in dem sich der Haupt-Firmensitz befindet
  • Pacht-, Kauf- oder Mietvertrag
  • Gewerbezentralregisterauszug vom Meldeamt des Hauptwohnsitzes
  • Bescheinigung in Steuersachen des zuständigen Finanzamts
  • Polizeiliches Führungszeugnis von der Meldebehörde des Hauptwohnsitzes
  • Grundrisszeichnung gewerblich genutzter Räume
  • Personalausweis oder Reisepass und Meldebescheinigung der Wohnsitzgemeinde

 

Gebühren / Kosten

Die Kosten können bis zu 3.000 Euro betragen und hängen vom Einzelfall ab.

Kontakt

Fachbereich Sicherheit und Ordnung

Bereich Gewerbe, Ordnung und Straßenverkehr

Jochen Schmitt

Telefon:06142 83-2447
Fax:06142 83-2440
E-Mail:

jochen.schmitt@ruesselsheim.de

 

Adresse

Ludwig-Dörfler-Allee 4

65428 Rüsselsheim am Main

Link zu Adresse im Stadtplan anzeigen

Link zu Anreise mit dem öffentlichen Nahverkehr

 

Öffnungszeiten

Montag, Dienstag, Freitag: 8 bis 12 Uhr

Mittwoch geschlossen

Donnerstag: 8 bis 12 Uhr und 15 bis 18 Uhr