Bild: Rathaus Rüsselsheim am Main

Informationen zu den Kommunalwahlen am 14. März 2021

Symbolbild: Bundestageswahl und OB-Wahl am 24.09.2017 (Bildrechte: pico - Fotolia.com)

 

Allgemeine Informationen
Am 14. März 2021 finden in Rüsselsheim am Main Wahlen

  • zur Stadtverordnetenversammlung
  • zu den Ortsbeiräten Königstädten und Bauschheim  sowie
  • zum Ausländerbeirat

statt.

Darüber hinaus wird der Kreistag im Landkreis Groß-Gerau neu gewählt.

Zum ersten Mal wird zeitgleich mit den allgemeinen Kommunalwahlen
die Wahl zum Ausländerbeirat durchgeführt.

Laut Hauptsatzung der Stadt Rüsselsheim am Main werden für

  • die Stadtverordnetenversammlung 45 Vertreterinnen und Vertreter
  • die Ortsbeiräte Bauschheim und Königstädten jeweils 9 Mitglieder
  • für den Ausländerbeirat 21 Mitglieder

gewählt.

Wahlsystem

Das Wahlsystem ist ein mit Personenwahl verbundenes Verhältniswahlsystem.
Alle Wahlberechtigten besitzen so viele Stimmen, wie Sitze zu vergeben sind.
Die Wahlberechtigten können dabei Bewerberinnen und Bewerbern bis zu drei Stimmen geben (Kumulieren) und die Stimmen auf Kandidatinnen und Kandidaten aus verschiedenen Wahlvorschlägen (Parteien und Wählergemeinschaften) verteilen (Panaschieren).
Wird dagegen nur ein einziger Wahlvorschlag zugelassen, wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt.
Die Wahlzeit beträgt fünf Jahre.

Für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und die Wahl des Ausländerbeirates bildet das gesamte Stadtgebiet Rüsselsheim am Main den Wahlkreis.
Für die Wahl der beiden Ortsbeiräte Bauschheim beziehungsweise Königstädten ist der jeweilige Ortsbezirk der Wahlkreis.

Informationen zur Wahlberechtigung (aktives Wahlrecht)

Wahlberechtigt für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten der Ortsbezirke Bauschheim und Königstädten sind Einwohnerinnen und Einwohner, die am Wahltag

  • Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes oder Staatsangehörige eines der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerin oder Unionsbürger) sind,
  • das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, also am 14.03.2003 oder früher geboren sind und
  • seit mindestens sechs Wochen, also seit mindestens 31.01.2021 in Rüsselsheim am Main (für die Ortsbeiratswahl in Bauschheim beziehungsweise Königstädten) ihren Wohnsitz haben.


Bei Inhaberinnen und Inhabern von Haupt- und Nebenwohnungen im Sinne des Melderechts gilt der Ort der Hauptwohnung als Wohnsitz.
Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist, wer infolge Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzt.

Wahlberechtigt für die Ausländerbeiratswahl sind die ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner, die am Wahltag

  • das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, also am 14.03.2003 oder früher geboren sind und
  • seit mindestens sechs Wochen, also seit mindestens 31.01.2021 in Rüsselsheim am Main ihren Wohnsitz haben.


Bei Inhaberinnen und Inhabern von Haupt- und Nebenwohnungen im Sinne des Melderechts gilt der Ort der Hauptwohnung als Wohnsitz.
Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist, wer infolge Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzt.

Informationen für Parteien und Wählergruppen (Wahlvorschlagsträger)

Diese Erläuterungen sind nur eine Hilfestellung, rechtlich verbindlich sind die entsprechenden Rechtsvorschriften und die vorgeschriebenen amtlichen Bekanntmachungen.

Das Aufstellen und Einreichen von Wahlvorschlägen ist an wahlrechtliche Voraussetzungen gebunden. Bei dem Aufstellen der Wahlvorschläge ist ein hohes Maß an Sorgfalt und Genauigkeit notwendig. Nur wenn alle Unterlagen form- und fristgerecht vorliegen, kann ein Wahlvorschlag zugelassen werden.

Öffentliche Aufforderung für das Einreichen von Wahlvorschlägen
Nach Bestimmung des Wahltages fordert die Wahlleiterin der Stadt Rüsselsheim am Main durch öffentliche Bekanntmachung zur Einreichung von Wahlvorschlägen auf.

In der "Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen" werden rechtsverbindlich die gesetzlichen Erfordernisse für Wahlvorschläge genannt.

Den vollständigen Text dieser Bekanntmachung können Sie hier einsehen:
Link zu Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die allgemeinen Kommunalwahlen am 14.03.2021 (PDF)

Wahlkreis
Den Wahlkreis für die Stadtverordneten- und Ausländerbeiratswahl bildet das gesamt Stadtgebiet Rüsselsheim am Main. Für die Ortsbeiratswahlen in Konigstädten und Bauschheim bildet der jeweilige Ortsbezirk den Wahlkreis.

Zahl der zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter
Stadtverordnetenversammlung: 45
Ausländerbeirat: 21
Ortsbeiräte (jeweils): 9

Ablauf der einzelnen Arbeitsschritte bis zur Einreichung des Wahlvorschlags

  1. Einladung zu einer Mitgliederversammlung
  2. Beschaffen der Vordrucke beim Wahlamt. Diese finden Sie auf dieser Seite im Untermenü "Einreichen von Wahlvorschlägen".
  3. Aufstellung des Wahlvorschlags in einer Mitgliederversammlung oder einer Vertreterinnen- bzw. Vertreterversammlung (Ausfüllen der Niederschrift über den Verlauf der Versammlung – Vordruck KW Nr. 11 und Ergänzungsblatt)
  4. Möglichst bei Aufstellung des Wahlvorschlages: Ausfüllen der Zustimmungserklärungen durch die Bewerberinnen und Bewerber (Vordruck KW Nr. 9)
  5. Einholen von Wählbarkeitsbescheinigungen für jede Bewerberin und jeden Bewerber beim Wahlamt (Vordruck KW Nr. 10)
  6. Gegebenenfalls Anforderung von Formblättern für Unterstützungsunterschriften beim Wahlamt (Vordruck KW Nr. 7)
  7. Abgabe der unterschriebenen Formblätter beim Wahlamt zur Überprüfung und Bestätigung des Wahlrechts der Unterzeichnerinnen bzw. Unterzeichner
  8. Ausfüllen des Vordrucks "Wahlvorschlag" und Liste der Bewerberinnen und Bewerber (Vordruck KW Nr. 6 und Ergänzungsblatt), Unterzeichnung und Zusammenstellen der Anlagen
  9. Abgabe des vollständigen Wahlvorschlags mit allen erforderlichen Anlagen


Besonderheiten bei der Ausländerbeiratswahl
Werden Deutsche für die Ausländerbeiratswahl aufgestellt, muss mit dem Wahlvorschlag eine beglaubigte Kopie der Einbürgerungsurkunde eingereicht werden.
Deutsche, die zugleich eine ausländische Staatsbürgerschaft besitzen, haben dies in geeigneter Weise glaubhaft zu machen.

Amtliche Vordrucke
stellen wir Ihnen auf der Homepage der Stadt Rüsselsheim am Main unter zur Verfügung. Diese finden Sie auf dieser Seite im Untermenü "Einreichen von Wahlvorschlägen".

Das Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Vordruck KW Nr. 7) erhalten Parteien und Wählergruppen auf Anforderung ausschließlich vom Wahlamt.
Benötigt eine Partei oder Wählergruppe Unterstützungsunterschriften, sind mindestens zweimal so viele erforderlich wie Vertreterinnen und Vertreter zu wählen sind. Jede und jeder Wahlberechtigte darf nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen. Diese müssen zum Zeitpunkt der Unterschriftsleistung wahlberechtigt sein.

Alle Vordrucke dürfen nur ausgefüllt, inhaltlich aber nicht verändert werden.

Aufstellung der Wahlvorschläge
Wahlvorschläge können nur von Parteien im Sinne des Artikel 21 des Grundgesetzes und von Wählergruppen eingereicht werden.
Als Bewerberin oder Bewerber einer Partei oder Wählergruppe kann in einem Wahlvorschlag nur benannt werden, wer

- in einer Mitgliederversammlung der Partei oder Wählergruppe im Wahlkreis
oder
- in einer Versammlung der von den Mitgliedern der Partei oder Wählergruppe im Wahlkreis aus ihrer Mitte gewählten Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter (Vertreterinnen- / Vertreterversammlung)

in geheimer Abstimmung aufgestellt und deren Reihenfolge im Wahlvorschlag festgelegt worden ist.

Vertrauenspersonen
Im Rahmen der Versammlung müssen eine Vertrauensperson und eine stellvertretende Vertrauensperson benannt werden. Diese müssen nicht wahlberechtigt sein.
Es wird dringend empfohlen, auf die Benennung der Vertrauenspersonen besondere Sorgfalt zu legen und nur ausreichend qualifiziert und während der Wahlvorbereitung auch zeitlich verfügbare Personen auszuwählen.
Nur die Vertrauensperson und die stellvertretende Vertrauensperson, jede für sich, sind berechtigt, verbindliche Erklärungen zum Wahlvorschlag abzugeben und entgegenzunehmen.

Mit einer fehlerhaften Bestellung von Vertrauenspersonen riskiert die Partei oder Wählergruppe, dass sie über keine zur Unterzeichnung ihres Wahlvorschlags Befugten verfügt, so dass die Einreichung eines zulassungsfähigen Wahlvorschlags gefährdet ist.

Personalien der Bewerberinnen und Bewerber
Bitte achten Sie auf korrekte und vollständige Angaben zu den Personalien und den Angaben zu Beruf bzw. Stand. Diese Angaben zu den Personen sollen auf allen Vordrucken gleich lauten und sind Grundlage bei der Zulassung der Wahlvorschläge, für deren öffentliche Bekanntmachung
und für den Stimmzettel.

Einreichung der Wahlvorschläge
Wahlvorschläge (mit allen Anlagen) sind spätestens 4. Januar 2021, 18 Uhr bei der Wahlleiterin der Stadt Rüsselsheim am Main schriftlich und im Original einzureichen. Bitte vereinbaren Sie zur Abgabe Ihres Wahlvorschlags einen Termin mit dem Wahlamt. Verspätet eingegangene Wahlvorschläge können vom Wahlausschuss nicht zugelassen werden.

Wahlausschuss
Über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheidet der Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung am 15. Januar 2021.

Wahlvorschlagsrecht

Die Wahl erfolgt auf Grund von Wahlvorschlägen, die den gesetzlichen Erfordernissen der Paragrafen 10 bis 13 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) entsprechen müssen. Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes und von Wählergruppen eingereicht werden.


Eine Partei oder Wählergruppe kann in jedem Wahlkreis nur einen Wahlvorschlag einreichen.


Die Verbindung von Wahlvorschlägen mehrerer Parteien oder Wählergruppen ist unzulässig (Paragraf 10 Absatz 1 bis 4 Kommunalwahlgesetz).

Wählbarkeit (Passives Wahlrecht)

Wählbar als Stadtverordnete oder Stadtverordneter beziehungsweise Mitglied des Ortsbeirats sind die Wahlberechtigten, die am Wahltag

  • das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, also am 14.03.2003 oder früher geboren sind und
  • seit mindestens drei Monaten, also seit mindestens 14.12.2020 in Rüsselsheim am Main (für die Ortsbeiratswahl in Bauschheim beziehungsweise Königstädten) ihren Wohnsitz haben.


Bei Inhaberinnen und Inhabern von Haupt- und Nebenwohnungen im Sinne des Melderechts gilt der Ort der Hauptwohnung als Wohnsitz. Nicht wählbar ist, wer infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt.

Wählbar als Mitglied des Ausländerbeirats sind die wahlberechtigten ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner, die am Wahltag

  • das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, also am 14.03.2003 oder früher geboren sind und
  • seit mindestens drei Monaten, also seit mindestens 14.12.2020 in Rüsselsheim am Main ihren Wohnsitz haben.


Wählbar als Mitglied des Ausländerbeirats sind unter den genannten Voraussetzungen auch Deutsche im Sinne des Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die diese Rechtsstellung als ausländische Einwohnerin oder ausländischer Einwohner im Inland erworben haben oder die zugleich eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen.

Bei Inhaberinnen und Inhabern von Haupt- und Nebenwohnungen im Sinne des Melderechts gilt der Ort der Hauptwohnung als Wohnsitz. Nicht wählbar ist, wer infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt.

Einreichen von Wahlvorschlägen

Das Aufstellen und Einreichen von Wahlvorschlägen ist an wahlrechtliche Voraussetzungen gebunden. Bei dem Aufstellen der Wahlvorschläge ist ein hohes Maß an Sorgfalt und Genauigkeit notwendig. Nur wenn alle Unterlagen form- und fristgerecht vorliegen, kann ein Wahlvorschlag zugelassen werden.

Nach Bestimmung des Wahltages fordert die Wahlleiterin der Stadt Rüsselsheim am Main durch öffentliche Bekanntmachung zur Einreichung von Wahlvorschlägen auf.

Wahlvorschläge können nur von politischen Parteien und Wählergruppen eingereicht werden. Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber gibt es bei Kommunalwahlen nicht.
Bei der Aufstellung sollen nach Möglichkeit Frauen und Männer gleichermaßen berücksichtigt werden.

Die amtlichen Vordruckmuster für die Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber sowie die Einreichung der Wahlvorschläge finden Sie nachfolgend:
Link zu KW Nr. 6 Wahlvorschlag (PDF)
Link zu KW Nr. 6 Ergänzungsblatt zum Wahlvorschlag (PDF)
Link zu KW Nr. 8 Bescheinigung des Wahlrechts (PDF)
Link zu KW Nr. 9 Zustimmungserklärung (PDF)
Link zu KW Nr. 10 Bescheinigung der Wählbarkeit (bitte doppelseitig ausdrucken) (PDF)
Link zu KW Nr. 11 Niederschrift über die Versammlung zur Bewerberaufstellung (PDF)
Link zu KW Nr. 11 Ergänzungsblatt zur Niederschrift (PDF)

Fristen und Termine

14.03.2003letzter Geburtstermin für die Wahlberechtigung (aktives Wahlrecht) und die Wählbarkeit (passives Wahlrecht)
14.12.2020spätester Zuzugstermin für die Wählbarkeit im Wahlkreis
04.01.2021Einreichungsschluss Wahlvorschläge - 18 Uhr
letzter Zeitpunkt für die Abgabe von Wahlvorschlägen
15.01.2021Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge
31.01.2021Stichtag für die Eintragung der Wahlberechtigten im Wählerverzeichnis des Wahlkreises
01.02.2021Briefwahl - frühester Termin zur Beantragung von Wahlscheinen und Ausgabe von Briefwahlunterlagen
21.02.2021letzter Tag zur Benachrichtigung der Wahlberechtigten über ihre Eintragung im Wählerverzeichnis
22.02.2021 bis 26.02.2021Bereithaltung der Wählerverzeichnisse zur Einsichtnahme / Einspruchsfrist
12.03.2021letzter Termin zur Beantragung von Briefwahlunterlagen – 13 Uhr
14.03.2021

Wahltag – 8 bis 18 Uhr

bis 15 Uhr - Möglichkeit zur Beantragung von Briefwahlunterlagen im Falle nachgewiesener, plötzlicher Erkrankung oder glaubhafter Versicherung des Nichterhalts der Briefwahlunterlagen

bis 18 Uhr – spätester Zeitpunkt, bis zu dem Wahlbriefe beim Magistrat der Stadt Rüsselsheim am Main eingegangen sein müssen

Online-Wahlscheinantrag für die Briefwahl

Anlässlich der Kommunalwahlen am 14. März 2021 haben alle Wahlberechtigten die Möglichkeit, einen Wahlschein online zu beantragen.
Dieser Dienst steht Ihnen ab Montag, 1. Februar 2021 zur Verfügung.

Sie müssen im Wählerverzeichnis Ihrer Gemeinde eingetragen sein. Darüber werden Sie spätestens bis 21. Februar 2021 mit der Zusendung einer Wahlbenachrichtigung informiert.

Die Übermittlung der Daten erfolgt über eine gesicherte, verschlüsselte SSL-Verbindung. Alle übermittelten Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für Wahlunterlagen elektronisch gespeichert.



 

Bekanntmachungen

Link zu Aufforderung zur Einreichung der Wahlvorschläge (PDF)

 

Weitere Informationen und die entsprechenden Rechtsgrundlagen werden auf der Homepage des Landeswahlleiters zur Verfügung gestellt.

Link zu Internetseite: Landeswahlleiter

Kontakt

Wahlteam:Trudi Hartung (Wahlleiterin)
Ute Filler
Kerstin Förster
Sandra Graf
Telefon:06142 83-2418
06142 83-2419
Fax:06142 83-2083
E-Mail:

wahlamt@ruesselsheim.de

 

Das Wahlbüro befindet sich am Marktplatz 6.

Vorsprachen sind nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung möglich.