Rüsselsheim Rathaus

28.08.2018

Regierungspräsidium genehmigt Rüsselsheimer Haushalt

Das Darmstädter Regierungspräsidium (RP) hat den Haushalt der Stadt Rüsselsheim am Main für das Jahr 2018 genehmigt. Oberbürgermeister und Stadtkämmerer Udo Bausch sagt: „Es war ein Kraftakt, unmittelbar nach meinem Amtsantritt einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, aber es ist gelungen. Ich danke allen Fraktionen und den Bediensteten der Stadtverwaltung für die Unterstützung. Nach dem grünen Licht aus dem Darmstädter Regierungspräsidium kann die Stadt nun endlich die für 2018 beantragten Vereinszuschüsse und die vielen Projekte, die unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung stehen, in die Wege leiten. Damit kann die Stadt dem ehrenamtlichen Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger Rechnung tragen und die Vereinskassen etwas entlasten. Das bedeutet nach fast zwei Jahren vorläufiger Haushaltsführung eine bessere Planbarkeit.“ Ebenfalls genehmigt worden sei die Kassenkreditermächtigung. Damit könne die Liquidität bis zur Ablösung der Kassenkredite durch die Hessenkasse sichergestellt werden.

Die Stadt Rüsselsheim plant für 2018 mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 24 Millionen Euro und mit Anteilen an der Einkommenssteuer in Höhe von 32,53 Millionen Euro. An Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich erwartet sie 41,48 Millionen Euro. In der Verfügung des RP wird positiv festgestellt, dass damit die Vorgaben des Schutzschirmes erneut eingehalten und für 2018 um 0,5 Millionen Euro unterschritten werden. Gleichzeitig mit der Genehmigung der Haushaltssatzung 2018 wurden auch die Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Kultur123 und der Städtischen Betriebshöfe genehmigt.

 

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