Rüsselsheim Rathaus

Presseinformationen

14.01.2019

Teilhabe sichern durch Rüsselsheim-Pass

Um einkommensschwachen Menschen den Zugang zu vielen kulturellen und Bildungsangeboten zu ermöglichen, will die Stadt Rüsselsheim am Main den bisherigen „Berechtigtenausweis“ durch den „Rüsselsheim-Pass“ ersetzen. Eine umfangreiche Vorlage, deren Inhalte in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe erarbeitet wurden, hat der Magistrat jetzt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung zugeleitet.

„Wir haben festgestellt, dass der bisherige Berechtigungsausweis nur geringe Verbreitung gefunden hat. Das Angebot an Ermäßigungen wurde daher wenig in Anspruch genommen. Das neue Dokument trägt nicht nur einen neuen Namen, sondern der Rüsselsheim-Pass umfasst ein größeres Leistungsangebot und die Bewerbung wird verstärkt“, sagt Bürgermeister und Sozialdezernent Dennis Grieser.

Doch nicht nur das Angebot soll aufgestockt werden, auch der Kreis der berechtigten Personen würde mit dem Rüsselsheim Pass erweitert. In den Genuss der Vergünstigungen kämen über den bisherigen Kreis der Menschen mit Bezug von Sozialleistungen dann auch Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamts-Card und Kräfte im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) oder im Bundesfreiwilligendienst (BFD), Wohngeldempfängerinnen und -empfänger sowie Familien mit Kinderzuschlag. „Diese Erweiterung des Berechtigtenkreises ist mit dem Ziel verknüpft, einer Stigmatisierung von finanziell schwächeren Menschen entgegenzuwirken und würdigt gleichzeitig das Ehrenamt“, erläutert Grieser.

Inhaberinnen und Inhaber des Rüsselsheim Passes würden zukünftig beispielsweise 75 Prozent Ermäßigung auf den Eintritt in städtische Schwimmbäder erhalten, und die Jahresgebühr für die Stadtbücherei würde entfallen. Im Theater könnten an der Abendkasse Restkarten kostenlos abgegeben werden, und auf ein begrenztes Kontigent von 20 Prozent der verfügbaren Karten gäbe es auf Abonnements und Sonderveranstaltungen 75 Prozent Ermäßigung.

„Besonders Kinder und Jugendliche sollen zukünftig stärker von den Vergünstigungen profitieren können. Ihre Zugangsmöglichkeiten und Teilhabe an den vielfältigen Bildungs- und Kulturangeboten in unserer Stadt standen deshalb auch im Fokus der Diskussionen in der interfraktionellen Arbeitsgruppe“, berichtet Grieser. So biete der Rüsselsheim-Pass die Möglichkeit der kostenfreien Teilnahme an Kursen der Musikschule für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahrs sowie ihre kostenfreie Teilnahme an bis zu zwei Kursen der Volkshochschule pro Person und Jahr und kostenfreien Eintritt ins Stadt- und Industriemuseum. Erwachsene würden im Museum 75 Prozent Ermäßigung erhalten. Zu den gleichen Bedingungen könnten Kinder, Jugendliche und Erwachsene  das Kunstzentrum Opelvillen besuchen.
„Mehr Vergünstigungen soll es aber mit dem Rüsselsheim Pass auch für Seniorinnen und Senioren geben“, betont der Sozialdezernent. Die Leitstelle Älterwerden der Stadt würde 75 Prozent Ermäßigung für die Seniorenfastnacht sowie die Teilnahme an Erholungsfahrten, jeweils limitiert auf 20 Prozent des verfügbaren Kontingents, gewähren.

Über einen Probezeitraum von drei Jahren sollen die Erfahrungswerte und die tatsächlich entstehenden Einnahmeausfälle evaluiert werden. Zu jedem Jahresende erfolgt eine Spitzabrechnung über die Ertragsausfälle. Die interfraktionell erarbeiteten Vorschläge zur Erweiterung der Vergünstigungen und des Personenkreises würden ab dem Jahr 2020 zu geschätzten Mehrkosten in Höhe von 188.000 Euro führen. Für den Haushalt 2019 hat die Stadt bereits anteilige Mehrkosten von 45.500 Euro kalkuliert.
Die interfraktionelle Arbeitsgruppe hat sich außerdem darauf verständigt, dass die Stadtverwaltung mit den Sportvereinen ins Gespräch gehen soll, um die Möglichkeiten ermäßigter Mitgliedschaften auszuloten. Darüber hinaus soll das Thema Ermäßigung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aufgrund seiner Komplexität noch einmal gesondert betrachtet werden, um dann erneut mit einer Beschlussvorlage auf die Stadtverordnetenversammlung zuzugehen.

 

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