Bild: Rathaus Rüsselsheim am Main

Presseinformationen

12.09.2019

Beim E-Scooter-Kauf auf Betriebserlaubnis achten

In den vergangenen Wochen musste die Stadtpolizei der Stadt Rüsselsheim am Main vermehrt E-Scooter aus dem Verkehr ziehen. Grund war, dass viele Modelle keine Betriebserlaubnis hatten und die Fahrerinnen oder Fahrer dann auch keine Versicherungsplakette vorweisen konnten. Für die Betroffenen hat dies zur Folge, dass Straf- und Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet und die Fahrzeuge sichergestellt werden. Oftmals wissen die Fahrerinnen und Fahrer nicht, auf was sie bei der Nutzung der E-Scooter achten müssen. Deswegen weist die Stadt Rüsselsheim am Main daraufhin, dass für das Fahren im Straßenverkehr bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssen.

Derzeit gibt es nur wenige Modelle auf dem deutschen Markt, die überhaupt vom Kraftfahrtbundesamt eine allgemeine Betriebserlaubnis erhalten haben. Das sind eher hochpreisige Fahrzeuge. Viele der vom Handel vertriebenen E-Scooter haben dagegen keine Typengenehmigung und sind bauartbedingt auch nicht entsprechend den Mindestanforderungen ausgerüstet. Die Hersteller und Händler weisen die Käuferinnen und Käufer, oft nur im Kleingedruckten, darauf hin, dass der Betrieb im öffentlichen Straßenverkehr verboten ist.

Nach der Elektro-Kleinstfahrzeuge-Verordnung, die im Juni dieses Jahres in Kraft getreten ist, dürfen nur solche Fahrzeuge im Straßenverkehr genutzt werden, die eine so genannte Typengenehmigung oder eine Einzelbetriebserlaubnis haben. Zudem müssen für die E-Scooter Haftpflichtversicherungen abgeschlossen sein, das heißt eine Versicherungsplakette muss am Fahrzeug angebracht sein. Zudem dürfen die E-Scooter nicht schneller als 20 Kilometer in der Stunde fahren und nur von Personen ab 14 Jahren gefahren werden. Das Fahren auf Gehwegen und in Fußgängerzonen ist untersagt, sofern keine Ausnahme mit einem Verkehrszeichen ausgewiesen ist. Es besteht die Pflicht, einen Radweg zu nutzen. Wenn kein Radweg vorhanden ist, muss die Straße genutzt werden. Außerhalb geschlossener Ortschaften ist die Benutzung nur auf Radwegen erlaubt.

 

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