Bild: Rathaus Rüsselsheim am Main

Presseinformationen

14.11.2019

Stellungnahme von Stadtrat Nils Kraft zu den Aussagen IKEAs

Zu den Aussagen IKEAs im Haupt- und Finanzausschuss stellt Stadtrat Nils Kraft klar:

Die Aussage des IKEA Geschäftsführers Herrn Ferber, wonach es keine Antwort auf eine Terminanfrage beim Baudezernenten gegeben habe, ist falsch. Es gab weder eine Anfrage per E-Mail noch eine telefonische Terminanfrage. Aber insgesamt hat sich die Stadt in einem engen Austausch mit dem Unternehmen befunden. Dies belegen die verschiedenen Termine, an denen auch der Dezernent beteiligt war.

Im August 2018 kam Opel mit IKEA auf die Stadt zu und teilte mit, dass ein Verkauf von Flächen an IKEA vorgesehen sei. Dies sei ein notwendiger Schritt im Rahmen der Zukunftsstrategie "Pace". Bereits bei diesem ersten Treffen hat die Stadt Rüsselsheim ihre Bedenken geäußert und deutlich gemacht, dass nicht der Wunsch besteht, Logistiker anzusiedeln. Es wurde zudem schon zu diesem frühen Zeitpunkt auf die planerischen Erfordernisse hingewiesen, beispielsweise auf zu erwartende Verkehre und die Rahmenbedingungen der Entwicklung, für die ein Bebauungsplan erforderlich sei. Zu diesem Zeitpunkt waren viele Details bei der Stadt noch nicht bekannt, etwa die Größe des Vorhabens und der Betreiber. Danach hat die Stadt lange nichts mehr von IKEA gehört.

Oberbürgermeister Udo Bausch hatte zwischenzeitlich im Dezember 2018 die Initiative ergriffen, die Opel Automotive GmbH zu einer gemeinsamen Vermarktung von zum Verkauf stehender Flächen zu gewinnen. Bei der Unterstützung der Flächenentwicklung wäre zum Beispiel eine europaweite Ausschreibung für Zielgruppen wie Automotive, Forschung und Entwicklung vorstellbar. Gerade im Hinblick auf die aktuellen Entwicklungen in der Automobilindustrie ist dem Oberbürgermeister der Erhalt der qualifizierten Arbeitsplätze bei Opel und die Unterstützung des Standorts im Wettbewerb mit anderen Standorten im PSA-Konzern sehr wichtig.

Am 3. Januar 2019 hat der Fachbereich Umwelt und Planung der Stadt Rüsselsheim IKEA angeschrieben und in dem Schreiben Hinweise auf die Genehmigungslage (auch für Interimsnutzungen), Verkehr und Emissionen sowie die Notwendigkeit eines Bebauungsplans gegeben. Am 5. Februar 2019 fand dann zwar ein so genanntes technisches Gespräch zwischen der Stadt, Opel und IKEA statt, bei dem ein Austausch zu den technischen Bedingungen, Baulasten und Brandschutz etc. stattfand. Aber auch damals machte die Stadt ihre nicht befürwortende Haltung erneut deutlich. Danach hat IKEA die Fläche erworben. Die Vorstellung des Projekts im Magistrat durch IKEA erfolgte aber erst am 11. Juni 2019.

Stadtrat Kraft weist darauf hin, dass die Stadt Rüsselsheim als Behörde ihrer Informationspflicht wie bei jedem anderen Bauvorhaben nachgekommen sei. Es sei selbstverständlich, dass mit einem Vorhaben in der geplanten Größenordnung die städtischen Gremien befasst werden müssten und dass im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens dann zu entscheiden sei, wie die Stadtentwicklung aussehen solle.

Für den Magistrat ist entscheidend, dass eine möglichst hochwertige Wertschöpfung in Rüsselsheim stattfindet. Dazu gehört zum einen, dass möglichst viele und qualifizierte Arbeitsplätze auf der Fläche entstehen. Die derzeit zu erwartenden Beschäftigtenzahlen lassen darauf nicht schließen. Zum anderen positioniert sich die Stadt strategisch entlang der Empfehlungen sich auf vier Zielbranchen zu konzentrieren, unter anderem auf Forschung und Entwicklung, wissensintensive Dienstleistungen, innovativen Maschinenbau sowie Medizintechnik. Logistik in dieser Größenordnung ist keine Zielbranche.

 

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