Bild: Rathaus Rüsselsheim am Main

Presseinformationen

21.08.2020

Beschlussfassung zur Vergleichenden Prüfung Kultur für die Jahre 2014 bis 2018

Die Rüsselsheimer Stadtverwaltung hat Stellung zum Schlussbericht des Hessischen Landesrechnungshofs über die 220. Vergleichende Prüfung „Kultur“ genommen. Der Magistrat hat die Vorlage beraten und sie nun den Stadtverordneten zugeleitet. Bürgermeister und Kulturdezernent Dennis Grieser sagt: „Die Ergebnisse des Landesrechnungshofs sind für sehr interessant und die Rüsselsheimer Kulturarbeit steht insgesamt gut dar. Weitergehende Hinweise und Empfehlungen für Verbesserungen nimmt die Stadt ernst und will sie im Zuge der inhaltlichen und strategischen Fortschreibung der Kulturentwicklungsplanung umsetzen beziehungsweise weiterentwickeln. Dabei soll der gesamte Kulturbereich ganzheitlich betrachtet werden.“ Die Zusammenarbeit mit den Prüfungsbeauftragten habe sich als sehr konstruktiv erwiesen. Bereits im Prüfungsverlauf seien von Seiten der Verwaltung Anregungen aufgegriffen worden. Ziel der aktuellen Vorlage ist es nun, die Stadtverordnetenversammlung über die Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen des Landesrechnungshofs zu informieren und eine Beschlussfassung zum Umgang mit diesen herbeizuführen.

Die Stadt hatte den Schlussbericht den Fraktionen bereits zur Verfügung gestellt, unmittelbar nachdem der Landesrechnungshof ihn vorlegt hat. Auf Grundlage des Gesetzes zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG) verschafft sich der Landesrechnungshof regelmäßig einen Überblick über die Arbeit in Kommunen. Die diesmalige Prüfung erfolgte für den Zeitraum 2014 bis 2018. Inhalt waren die Bereiche Theater und Musikpflege, Museen, Sammlungen und Ausstellungen sowie die Förderung des kulturellen Lebens. Somit hat der Landesrechnungshof von Kultur123 Stadt Rüsselsheim den Betriebsteil Kultur & Theater, das Stadt- und Industriemuseum sowie die Kultursteuerung (ab 2015) geprüft. Rüsselsheim wurde dabei mit den Städten Bad Homburg von der Höhe, Hanau und Marburg verglichen.

Der Landesrechnungshof hält fest, dass das Prüfungsvolumen für die Stadt im Jahr 2018 4,52 Millionen Euro betrug und dass die Personal- und Sachausgaben im Prüfungszeitraum kontinuierlich gestiegen sind. Bei den verfügbaren allgemeinen Deckungsmitteln lag die Stadt mit 1,577 Euro je Einwohnerin und Einwohner unterhalb des Durchschnitts. Rund 3,5 Prozent der verfügbaren allgemeinen Deckungsmittel standen für die Kulturförderung zur Verfügung, das entspricht einem mittleren Anteil. Bei den Erträgen konnten im Vergleich mit Bad Homburg, Hanau und Marburg der zweithöchste Wert erreicht werden. Die Eigenfinanzierungsquote lag mit 20,6 Prozent unterhalb des Durchschnitts. Die Pro-Kopf-Belastung lag bei einem Wert von rund 55 Euro und somit leicht unter dem Durchschnitt der Vergleichsstädte, allerdings deutlich über dem Bundesdurchschnitt.

Mit den Hinweisen des Landesrechnungshofs will die Stadt nun wie folgt umgehen. Vor dem Hintergrund der konsolidierungsbedürftigen Gesamtbeurteilung der Haushaltslage wird zukünftig die weitere Entwicklung des Grundmittelbedarfs kritisch beobachtet und analysiert. Alle Organisationseinheiten prüfen weiterhin regelmäßig die Möglichkeiten, neue Erträge zu erzielen. „Die Möglichkeit der Steigerung von Erträgen durch Erhöhung von Eintrittsgeldern oder ähnlichem wird vom Magistrat derzeit jedoch nicht gesehen“, stellt Grieser klar. Was jedoch sinnvoll und möglich ist, ist in allen städtischen Bereichen und dem Eigenbetrieb, die Kulturangebote organisieren oder finanziell fördern, eine Aufgabenkritik durchzuführen mit dem Ziel, Synergien übergreifend nutzen zu können.

Bezüglich öffentlicher und privater Zuwendungen hält die Beschlussvorlage fest, dass Kultur123 Stadt Rüsselsheim die „Richtlinien über die Förderung der kulturellen Vereine in Rüsselsheim“ hinsichtlich der Verwendungshinweise aktualisiert. In allen kulturellen Bereichen soll das Einwerben von öffentlichen Fördermitteln verstärkt werden. „Nach dem Vorbild des Stadt- und Industriemuseums“, lobt der Kulturdezernent die bisherigen Initiativen des Museums in Bezug auf die Akquise von Fördermitteln.

Zu den Neuerungen zählt, dass eine gesamtstädtische Berichterstattung eingeführt werden soll. Dabei sollen die vom Landesrechnungshof vorgeschlagenen und weitere Kennzahlen als Grundlage einer gesamtstädtischen Budgetsteuerung mit einbezogen werden. Gleiches gilt für die Kunst- und Kulturstiftung Opelvillen und weitere Zuschussempfängerinnen und –empfänger. Die Kriterien hierfür sollen gemeinsam mit den Akteuren erarbeitet werden. Außerdem wird die jährliche Kulturkonferenz als Grundlage für eine sachgerechte Kulturentwicklungsplanung fortgeführt.

Weitere kleine Änderungen umfassen den Umgang mit Sachspenden, notwendige Auskünfte vor dem Einsatz von Honorarkräften und die verbesserte Dokumentation bei Vergaben. Zudem soll geprüft werden, ob zur Weiterentwicklung von Marketingstrategien die Einführung eines Customer Relationship Managementsystems (Maßnahmen zur Kundenbindung) sinnvoll sind.

 

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