Bild: Rathaus Rüsselsheim am Main

Presseinformationen

25.03.2021

Doppelförderung für kulturelle Vereine nicht möglich

Als der Magistrat im Dezember 2020 die Zuschüsse für die kulturellen Vereine beschlossen hat, wurden zwei Auszahlungen zurückgestellt. Die Prüfung hat nun ergeben, dass die Förderung in beiden Fällen nicht wie beantragt möglich ist. Es würde damit eine Doppelförderung vorliegen. Demnach erhalten die Vereine „Lesen in Bauschheim e.V.“ und die „Königstädter Bücherfreunde e.V.“ nur die Mittel aus der Grundförderung und den Anteil an dem Posten „Ausstellungen, Konzerte, Jubiläen etc.“. Die Summen wurden bereits ausgezahlt.

Zusätzliche Mittel für die bibliothekarische Arbeit sowie den Medienerwerb können nicht gewährt werden. Hintergrund für diese Entscheidung ist, dass beim Verein „Lesen in Bauschheim“ dies bereits durch die vertraglich vereinbarte städtische Förderung finanziert wird. Würde die Anschaffung von Medien zusätzlich bezuschusst wie beantragt, erhielte der Verein für dieselbe Leistung doppelt Fördermittel. Dies ist nicht zulässig. Ähnlich sieht es beim Verein „Königstädter Bücherfreunde“ aus. Auch hier erfolgt die fachlich-bibliothekarische Arbeit von Beschäftigten der Stadtbücherei, personell werden sie von Mitgliedern des Vereins unterstützt. Die Anschaffung neuer Medien wird aus den Mitteln der Stadtbücherei im Eigenbetrieb Kultur123 Stadt Rüsselsheim finanziert, die von den Königstädter Bücherfreunden bereit gestellt werden gemäß der vertraglich festgelegten Vereinbarung. Würden zusätzlich Fördermittel für den Erwerb von Medien ausgeschüttet, läge auch hier eine Doppelförderung vor. Zudem würde die Stadt Rüsselsheim sich damit quasi selbst unterstützen, was ebenfalls nicht zulässig ist. Beide Vereine erhalten daher nur die Grundförderung und Veranstaltungsförderung nach den Richtlinien.

Insgesamt hat die Stadt Rüsselsheim die kulturellen Vereine im Jahr 2020 mit 44.800 Euro gefördert. Die Zuschüsse wurden im Rahmen des regulären Verfahrens auf Basis der geltenden Richtlinien noch im Dezember ausgezahlt. 36.967 Euro gingen als Zuschüsse an die kulturellen Vereine, zudem wurden 4.082 Euro im Bereich der Kinder- und Jugendförderung der kulturellen Vereine ausgeschüttet. Dabei kam erstmals die von den Stadtverordneten im November 2019 beschlossene Erhöhung der Fördermittel um rund 40 Prozent zum Tragen. Die Stadtverordnetenversammlung hatte die Erhöhung beschlossen, um die Zuschüsse an kulturelle, interkulturelle/internationale und soziale Vereine an die Zuschüsse für Sportvereine in der Stadt anzupassen und so für alle Vereine die Gleichbehandlung bei der Förderung sicherzustellen. Ziel ist, die kulturellen Vereine in ihrer Arbeit zu unterstützen, weil sie dazu beitragen, dass möglichst aller Bürgerinnen und Bürger an kulturellen Angeboten in der Stadt teilhaben können.

39 Vereine hatten im vergangenen Jahr Fördermittel beantragt. Die zurückbehaltenen Mittel in Höhe von 3.750 Euro werden nun gemäß der Richtlinien anteilig an die Vereine ausgezahlt, die für 2020 Förderung beantragt hatten. Der Rüsselsheimer Magistrat und der Stadtverband der kulturellen Vereine (SKV) freuen sich, dass das Budget damit ausgeschöpft wird und die Mittel in vollem Umfang den kulturellen Vereinen zugute kommen. Unterstützt werden die kulturellen Vereine sowie ihre Kinder- und Jugendarbeit, beispielsweise um den Einsatz von ausgebildeten Übungs- sowie Jugendleiterinnen und -leitern der Vereine zu gewährleisten. Alle Anträge werden von Kultur123 Stadt Rüsselsheim gemeinsam mit dem Dachverband SKV mit abgestimmt und geprüft. Danach wird eine Empfehlung an den Magistrat zur Vergabe ausgesprochen.

 

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