Bild: Rathaus Rüsselsheim am Main

Presseinformationen

30.06.2021

Sondernutzungsgebühr für Gastronomie wird weiter ausgesetzt

Der Rüsselsheimer Magistrat will die von Corona besonders hart betroffene Gastronomie weiter unterstützen. Aus diesem Grund wird die Sondernutzungsgebühr für das Aufstellen von Tischen und Stühlen zur Bewirtung im Freien bis 31. Oktober weiterhin ausgesetzt. Wo immer es unter Berücksichtigung der Fluchtwege und der Verkehrssicherheit möglich ist, sollen Flächen zur Außenbewirtung großzügig gewährt werden. „Die Stadt Rüsselsheim am Main will mit diesem Schritt die Gastronomie in dieser schwierigen wirtschaftlichen Zeit unterstützen. Ich sehe darin eine wichtige wirtschaftsfördernde Maßnahme. Zudem schafft dies einen Anreiz zum Aufenthalt im Freien, wo die Ansteckungsgefahr nachweislich geringer ist als in geschlossenen Räumen“, erläutert Stadtrat Nils Kraft die Beweggründe.

Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie mussten die gastronomischen Betriebe im Kreis Groß-Gerau von November 2020 bis einschließlich Mai 2021 für sieben Monate ihre Pforten schließen. Sie erlitten in dieser Zeit große Umsatzeinbußen. Die jeweils geltenden Kontaktbeschränkungen und die Abstandsregeln trugen darüber hinaus während der Zeit der Lockerungen zu geringer Auslastung und weiteren Einkommensverlusten bei. Seit die Lokale jetzt wieder öffnen durften, sind die Sitzplätze in der Außengastronomie besonders begehrt, da hier das Infektionsrisiko deutlich geringer ist und auch schwächere Zugangshürden einzuhalten sind als in den Innenräumen.

Geregelt sind die Sondernutzungsgebühren an öffentlichen Straßen und Plätzen in einer Satzung der Stadt. Erstmalig ausgesetzt wurden sie im Juni 2020 bis zum 31. Oktober 2020. Danach wurde sie bereits einmal bis 30. April 2021 verlängert. Durch die Erlassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie entstehen keine zusätzlichen Kosten, allerdings nimmt die Stadtverwaltung Mindereinnahmen zugunsten eines wirtschaftsfördernden Effekts in Kauf.

 

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