Bild: Rathaus Rüsselsheim am Main

Presseinformationen

17.11.2021

Haushaltsausgleich für 2021 in Sicht

Die Stadt Rüsselsheim am Main kann ihr für 2021 geplantes Defizit noch einmal deutlich reduzieren. Das geht aus dem Finanzbericht für das 3. Quartal hervor, mit dem sich der Magistrat befasst hat. Demnach sinkt das Defizit auf nur noch 0,6 Millionen Euro. „Wir bewegen uns weiter auf die Nulllinie und damit auf einen ausgeglichenen Haushalt zu. Dieses Ergebnis konnte die Stadt nur dank einer stringenten Haushaltsplanung, aber natürlich auch aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung erzielen. Es ist zwar Mitte November nicht darstellbar, ob wir einen vollständigen Haushaltsausgleich für dieses Jahr erreichen werden, aber es ist auch nicht unwahrscheinlich“, sagt Oberbürgermeister Udo Bausch.

Die ursprüngliche Finanzplanung war noch von einem Defizit von 23,5 Millionen ausgegangen. „Erfreulich ist besonders, dass wir höhere Einnahmen erzielen konnten, obwohl wir nicht wie in 2020 Corona-Hilfen des Landes erhalten haben. Wir haben das aus eigener Kraft herausgeschafft“, sagt Bausch. Ein Grund für die positive Entwicklung war unter anderem ein höher als erwartetes Steueraufkommen. Insbesondere die Gewerbesteuer, aber auch die Einkommens- und Umsatzsteuer fielen besser aus als erwartet.

Zudem hat die Stadt nicht, wie ursprünglich geplant, das Budget für die Grünpflege durch den Städteservice erhöht. Auch hat die fehlende Haushaltsgenehmigung dazu geführt, dass die vorläufige Haushaltsführung angewandt wird, die ebenfalls zum Defizitabbau beigetragen hat. Hierdurch waren die Ausgaben bei den Sach- und Dienstleistungen stark eingeschränkt, da nur noch Pflichtaufgaben, begonnene Projekte und vertragliche Verpflichtungen finanziert werden. Gleichzeitig waren zum Berichtszeitraum lediglich 933 von eigentlich im Stellenplan vorgesehenen 1.229 Stellen besetzt, wodurch es zu geringeren Personalaufwendungen kam. Da viele neue Investitionen aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung, aber auch aufgrund fehlenden Personals nicht wie geplant getätigt werden konnten, hat die Stadt auch weniger Kredite aufgenommen. „Die Einsparungen sind zwar einerseits gut, weil wir somit einer Haushaltsgenehmigung näherkommen, haben aber andererseits auch eine Schattenseite. Denn damit verbunden sind weniger Investitionen und Projekte, die erst in zukünftigen Jahren umgesetzt werden können.“

„Auch in den kommenden Jahren muss es unser Bestreben sein, einen Haushaltsausgleich zu erzielen, um die Haushaltsgenehmigung zu erreichen. Hierfür ist es entscheidend, dass wir konsequent den Weg weitergehen und unsere Gewerbeflächen weiterentwickeln. Nur wenn wir langfristig gewerbesteuerzahlende Unternehmen ansiedeln, können wir eine nachhaltige Haushaltsentwicklung vorantreiben“, sagt Oberbürgermeister Udo Bausch abschließend.

 

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