Bild: Rathaus Rüsselsheim am Main

Presseinformationen

15.06.2022

Klimaschutz: Rüsselsheim hat Förderanträge im Kampf gegen den städtischen Klimawandel gestellt

Der Klimawandel zählt zu den größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Dessen Auswirkungen sind bereits heute überall in Deutschland spürbar. Im Juni 2021 wurde daher der Rüsselsheimer Stadtverordnetenversammlung eine Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes 2015 präsentiert und weitere mögliche Maßnahmen vorgestellt. Mit einer Vorlage informiert der Magistrat der Stadt Rüsselsheim am Main nun die Stadtverordneten über zwei kurzfristig eingereichte Förderanträge.

„Deutschland hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu werden. Um die klimapolitischen Ziele zu erreichen, bedarf es auch großer Anstrengungen in den Kommunen. Aufgrund der angespannten Haushaltslage sind wir in Rüsselsheim dabei besonders abhängig von Fördermitteln, um effektive Maßnahmen umsetzen zu können“, erklärt dazu Stadtrat und Umweltdezernent Nils Kraft.

Um sogar schon bis 2030 klimaneutral zu sein, hat die Rüsselsheimer Stadtverwaltung daher einen Antrag für die „European Mission 100 Climate-Neutral and Smart Cities by 2030“ im Rahmen des Forschungs- und Innovationsprogramm „Horizon Europe“ eingereicht. Europaweit haben sich 370 Städte (davon sieben aus Hessen) auf dieses Förderprogramm beworben. Nun hat die Europäische Kommission 100 Städte bestimmt, die als Pilotstädte an der EU-Mission teilnehmen dürfen. Rüsselsheim zählt leider nicht zu den ersten Profiteuren der Förderung. Zwar konnte sich jede Kommune ab 50.000 Einwohnerinnen und Einwohner dafür bewerben, gesucht wurden aber vorzugsweise größere Städte ab 100.000 Bürgerinnen und Bürgern. Einzig Frankfurt schaffte es von den hessischen Bewerbungen auf die Förderliste der 100 Städte.

„Wir bleiben allerdings weiterhin am Ball. Denn das große Interesse der europäischen Städte an der EU-Mission hat die Europäische Kommission dazu veranlasst, darüber nachzudenken, wie die Mission und ihre Partner auch die über 260 anderen Städte unterstützen können, die nicht zu den 100 ausgewählten Städten gehören“, sagt Kraft. Im engen Austausch mit dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen wird daher derzeit geprüft, inwiefern die Stadt Rüsselheim am Main im Rahmen dessen weiterhin Teil des europäischen Prozesses sein kann. Die Chancen dafür stehen gut, so die Einschätzung des zuständigen Amts für Umwelt- und Klimaschutz. Darüber hinaus arbeiten das neu geschaffene Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) derzeit daran, eine Unterstützungsstruktur für diejenigen Städte aufzubauen, die sich auf die EU-Mission beworben haben.

Vielversprechend ist auch der städtische Antrag auf die „Bundesförderung von Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“. Hier wartet das Amt für Umwelt und Klimaschutz noch auf eine Rückmeldung seiner Bewerbung, die sich auf den Förderschwerpunkt „Einstieg in das kommunale Anpassungsmanagement“ bezieht. Damit soll eine nachhaltige Klimaanpassungsstrategie erstellt werden, um schneller auf die Auswirkungen des Klimawandels reagieren, Schäden verringern und existierende Chancen besser nutzen zu können.  Für finanzschwache Kommunen sind dabei zuwendungsfähig eine Vollzeit- oder Teilzeitstelle und das Erstellen des Konzepts bis zu 90 Prozent der Kosten, bei einer Maximalzuwendung von 225.000 Euro. „Da Anpassungskonzepte erst ihre Wirkung bei einer anschließenden Umsetzung entfalten, sind nach der Erstellung auch die Umsetzung des Konzeptes und die Umsetzung ausgewählter Maßnahmen im Rahmen des Förderprogrammes zuwendungsfähig“, erläutert Umweltdezernent Kraft. Da für das Erstellen des Klimaanpassungskonzeptes zehn Prozent der Aufwendungen bei geplanten Gesamtmitteln von 200.000 Euro durch die Stadt Rüsselsheim am Main selber getragen werden müssen, sind Eigenmittel von 20.000 Euro im Entwurf für den Haushaltsplan 2022 vorgesehen. Die Maßnahmen können jedoch aufgrund der aktuell vorläufigen Haushaltsführung erst dann umgesetzt werden, wenn ein genehmigter Haushalt für das laufende Jahr 2022 vorliegt.

Städte spielen eine zentrale Rolle bei der Erreichung der Klimaneutralität. Weltweit entfallen mehr als 65 Prozent des Energieverbrauchs und mehr als 70 Prozent der CO2-Emissionen auf Städte. Zugleich sind sie auch besonders von den Auswirkungen betroffen, wie die Starkregen- und Hochwasserereignisse in West- und Mitteleuropa im Juli 2021 zeigen. Aktuelle Modellierungen machen deutlich, dass sich die Folgen des Klimawandels zudem weiter verstärken werden. In einzelnen Bereichen setzt die Stadt Rüsselsheim am Main daher bereits Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels um. So greift die Stadtverwaltung bei Neupflanzungen im Stadtgebiet auf klimaangepasste Pflanzenarten zurück. Auch bei neuen Bebauungsplänen gibt sie entsprechende Artenlisten vor und schlägt Festsetzungen zu Dach- und Fassadenbegrünungen vor. Ein Leitfaden für die Bauleitplanung mit Hinweisen auf den Klima-, Arten- und Naturschutz und die Klimaanpassung wird derzeit vom Umwelt- und Klimaschutzamt erarbeitet. Die Stadtverwaltung Rüsselsheim ist zudem Mitglied der Forstbetriebsgemeinschaft RheinMain, die gemeinsam mit umliegenden Städten und Privatbesitzern den Waldumbau vorantreiben, um auf extreme Dürren zu reagieren.

 

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