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Öffentliche Bekanntmachung vom 04.02.2026

Bekanntmachung der 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2026

BEKANNTMACHUNG

der 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, den 10.02.2026, 18:00 Uhr
Rathaus, Großer Sitzungssaal


Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgeranhörung (max. ½ Std.) zu den Punkten der Tagesordnung statt.

Tagesordnung

TOP
1 Genehmigung der letzten Niederschrift vom 02.12.2025
2 Präsentation der Stabsstelle Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung: Entwicklung Gewerbeflächenpotenzial Rüsselsheim am Main
3 Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026
DS-845/21-26
4 Fortschreibung zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026
DS-885/21-26
5 Finanzplanung (Investitionsprogramm und Finanzplan) für den Zeitraum 2025 – 2029
DS-843/21-26
6 Anhebung der Höchstgrenze der Liquiditätskredite auf 190 Mio. €
DS-883/21-26
7 Entwurf des Wirtschaftsplanes 2026 für Kultur123 Stadt Rüsselsheim
DS-865/21-26
8 Grundsatzentscheidung zur zukünftigen Nutzung des Palais Verna
DS-877/21-26
9 Übertragung der Aufgabe der Friedhofsverwaltung an die Städteservice Raunheim/Rüsselsheim AöR
DS-853/21-26 1. Ergänzung
10 Änderung der Hauptsatzung zur Ermöglichung von Sitzungsübertragungen
DS-884/21-26
11 Änderungen der Satzung des Zweckverbandes Städtenetzwerk Asien
DS-874/21-26
12 Einrichtung einer Fahrradstraße in der Weisenauer Straße
DS-873/21-26
13 Verwendung von Aufkommen aus der Fehlbelegungsabgabe Bindung von Mitteln zur Sozialen Mietwohnraumförderung
DS-862/21-26
14 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Grundschulkinder 2026/27 – Grundschulbezirk Königstädten
DS-880/21-26
a) Stellungnahme der Elternbeiräte des Hortes Auerbacher Straße und der Kita Kohlseestraße zur DS-880/21-26
b) Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Grundschulkinder 2026/27 – Grundschulbezirk Königstädten Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Die Grünen/Linke Liste Soli vom 28.01.2026
DS-880-1/21-26
c) Information zur Vorlage DS-880/21-26: Betreuungsplätze Grundschule Königstädten Bezug: Stellungnahme der Elternbeiratsvorsitzenden des Hortes Auerbacher Straße und der Kita Kohlseestraße zur DS-880/21-26 sowie Änderungsantrag DS-880-1/21-26 der Fraktionen CDU und Die Grünen/Linke Liste Soli vom 28.01.2026
I-7/21-26
15 12. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
DS-879/21-26
16 Verlängerung der Amtszeit des Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht II (Königstädten)
DS-866/21-26
17 Schulstraßen Antrag zur Verweisung der CDU-Fraktion vom 19.11.2025
AT-195/21-26
18 Mängelmelder für Schulen Antrag zur Verweisung der CDU-Fraktion vom 22.11.2025
AT-196/21-26
19 Anfragen und Mitteilungen

Stephan Bernhardt
Vorsitzender

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