Inhalt anspringen
Zurück zur Homepage
Öffentliche Bekanntmachung vom 07.05.2026

Bekanntmachung der konstituierenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.05.2026

BEKANNTMACHUNG

der konstituierenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, den 12.05.2026, 18:00 Uhr
Rathaus, Großer Sitzungssaal

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgeranhörung (max. ½ Std.) zu den Punkten der Tagesordnung statt.

Tagesordnung

TOP
1 Eröffnung der Sitzung durch die Stadtverordnetenvorsteherin
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Bildung eines Wahlvorstandes
4 Wahl einer / eines Ausschussvorsitzenden
5 Wahl einer / eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
6 Wahl einer Schriftführung und einer stellvertretenden Schriftführung für den Haupt- und Finanzausschuss
DS-34/26-31
7 Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung
DS-21/26-31
8 Zuständigkeitsabgrenzung Stadt/AöR – Aufgabenübertragung Abfallbehörde – Aufhebung Satzungskompetenz
DS-10/26-31
9 Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes der Städtischen Betriebshöfe Rüsselsheim
DS-4/26-31
10 Bestellung einer Prüfgesellschaft für den Jahresabschluss 2024 der Städtischen Betriebshöfe Rüsselsheim
DS-7/26-31
11 Bestellung einer Prüfgesellschaft für den Jahresabschluss 2025 der Städtischen Betriebshöfe Rüsselsheim
DS-9/26-31
12 Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes der Städtischen Betriebshöfe Rüsselsheim
DS-25/26-31
13 Novellierung der Satzung zum Schutz des Baum- und Grünbestandes in der Stadt Rüsselsheim am Main
DS-12/26-31

a.) Novellierung der Satzung zum Schutz des Baum- und Grünbestandes in der Stadt Rüsselsheim am Main Änderungsantrag der Fraktion WsR vom 05.05.2026
DS-12-1/26-31
14 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt 2026/2027
DS-19/26-31
15 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Grundschulkinder 2026/2027
DS-20/26-31
16 Reduzierung der Aufwände für den Rüsselsheim-Pass
DS-8/26-31
17 Verstetigung des Projekts Housing First zur Reintegration wohnungsloser Menschen in den Wohnungsmarkt
DS-15/26-31
18 Kostenüberwachung von größeren Projekten hier: Bericht über Kosten- und Terminentwicklung der laufenden Projekte Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
DS-3/26-31
19 Schutz der Schulen vor Vandalismus – Prüfauftrag zu baulichen und technischen Maßnahmen Bezug: Antrag AT-178-/21-26 der SPD-Fraktion vom 03.05.2025
DS-16/26-31
20 Bildung von Kommissionen gemäß § 72 Hessische Gemeindeordnung
DS-28/26-31
21 Besetzung des Jugendhilfeausschusses für die Legislatur 2026 bis 2031; hier: Wahl von stimmberechtigten und stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern
DS-42/26-31
22 Besetzung Betriebskommission des Eigenbetriebs Kultur123 Stadt Rüsselsheim für die Legislatur 2026 bis 2031 Hier: Berufung der Personalvertretung sowie der sachkundigen Personen
DS-43/26-31
23 Anfragen und Mitteilungen

Stefanie Kropp
Stadtverordnetenvorsteherin

Verwandte Themen

Öffentliche Bekanntmachung vom 18.05.2026

Bekanntmachung der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.05.2026

Öffentliche Bekanntmachung vom 08.Juni 2026

Bekanntmachung der konstituierenden Sitzung des Sozial-, Integrations- und Jugendausschusses am 09.06.2026

Öffentliche Bekanntmachung vom 26.05.2026

Bekanntmachung konstituierende Sitzung Jugendhilfeausschuss am 28.05.2026

Öffentliche Bekanntmachung vom 15.10.2025

33. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sportausschusses am 22.10.2025

Erläuterungen und Hinweise