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Öffentliche Bekanntmachung vom 15.10.2025

33. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sportausschusses am 22.10.2025

Bekanntmachung

der 33. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sportausschusses am Mittwoch, den 22.10.2025, 18:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgeranhörung (max. ½ Std.) zu den Punkten der Tagesordnung statt.

Tagesordnung

TOP
1 Genehmigung der letzten Niederschrift vom 03.09.2025
2 Kurzbericht zum BelR! Festival 2025
Gäste: Dr. Stella Lorenz und Benedikt Hartfeil vom Verein Sturmfrei e.V.
3 Eichgrundschule, Optimierung Ganztagsbereich und bauliche Erweiterung hier: Beschlussfassung zum reduzierten Vorentwurf Leistungsphase 2
DS-818/21-26
a) Eichgrundschule, Optimierung Ganztagsbereich und bauliche Erweiterung hier: Beschlussfassung zum reduzierten Vorentwurf Leistungsphase 2 Änderung der Beschlussfassung zum reduzierten Vorentwurf Leitungsphase 2 der Eichgrundschule Änderungsantrag zur sofortigen Beschlussfassung der Fraktionen SPD und WsR vom 02.10.2025
DS-818-1/21-26
4 Leitantrag zum HH 2025 Bezug: Antrag AT-185/21-26 der Fraktionen CDU, SPD, WsR und FDP/FW-Plus vom 25.06.2025
DS-784/21-26
5 Erläuterungen zu Einzelmaßnahmen zum Antrag zum HH 2025 Bezug: DS-784/21-26 (Leitantrag zum HH 2025)
DS-784-1/21-26
6 Jahresabschluss für das Jahr 2024 des Eigenbetriebes Kultur 123 Stadt Rüsselsheim
DS-815/21-26
7 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Entgelterhöhungen der Musikschule als Teilbetrieb des Eigenbetriebes Kultur123 der Stadt Rüsselsheim
DS-814/21-26
8 Besetzung der Schulkommission für die Legislaturperiode 2021 - 2026
DS-827/21-26
9 Anfragen und Mitteilungen

Wilfried Hauf
Vorsitzender

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Bekanntmachung der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2025

Erläuterungen und Hinweise