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Öffentliche Bekanntmachung vom 17.10.2025

35. Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 23.10.2025

Bekanntmachung

der 35. Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am Donnerstag, den 23.10.2025, 18:00 Uhr
Rathaus, Großer Sitzungssaal


Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgeranhörung (max. ½ Std.) zu den Punkten der Tagesordnung statt.

Tagesordnung

TOP
1 Genehmigung der letzten Niederschrift vom 04.09.2025
2 Leitantrag zum HH 2025 Bezug: Antrag AT-185/21-26 der Fraktionen CDU, SPD, WsR und FDP/FW-Plus vom 25.06.2025
DS-784/21-26
3 Erläuterungen zu Einzelmaßnahmen zum Antrag zum HH 2025 Bezug: DS-784/21-26 (Leitantrag zum HH 2025)
DS-784-1/21-26
4 24. Nachtragssatzung zur Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung (AbwBGS)
DS-803/21-26
5 Neufassung der Satzung über öffentliche Spielplätze der Stadt Rüsselsheim am Main (Spielplatzsatzung)
DS-812/21-26
6 Eichgrundschule, Optimierung Ganztagsbereich und bauliche Erweiterung hier: Beschlussfassung zum reduzierten Vorentwurf Leistungsphase 2
DS-818/21-26
a) Eichgrundschule, Optimierung Ganztagsbereich und bauliche Erweiterung hier: Beschlussfassung zum reduzierten Vorentwurf Leistungsphase 2 Änderung der Beschlussfassung zum reduzierten Vorentwurf Leitungsphase 2 der Eichgrundschule Änderungsantrag zur sofortigen Beschlussfassung der Fraktionen SPD und WsR vom 02.10.2025
DS-818-1/21-26
7 E-Scooter stationsbasiertes Modell Bezug: AT-76/21-26 der CDU-Fraktion vom 03.03.2022
DS-258-1/21-26
8 Dynamische Fahrgastinformation an Bushaltestellen im Stadtgebiet Rüsselsheim am Main Bezug: Antrag AT-167/21-26 „Dynamische Fahrgastinformation am Bahnhof Südseite“ der Fraktion DIE GRÜNEN/Linke Liste Soli/ABI vom 24.09.2024
DS-802/21-26 1. Ergänzung
9 Sanierungskonzept der Brückenbauwerke im Stadtgebiet Rüsselsheim am Main; hier: Rad- und Gehweg über den Evreuxring auf Höhe des Ostparks (Verkehrsübungsplatz)
DS-819/21-26
10 Gesamtbericht über die Erbringung des Stadtbusverkehrs in Rüsselsheim am Main 2024
DS-817/21-26
11 Entsiegelungspotentiale im Bereich der Rüsselsheimer Innenstadt Antrag der SPD-Fraktion vom 11.08.2025
AT-186/21-26
12 Antrag zur sofortigen Beschlussfassung zum Vorentwurf 2025 des Regionalplans Südhessens und Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Antrag zur sofortigen Beschlussfassung der WsR-Fraktion vom 14.10.2025
AT-191/21-26
13 Anfragen und Mitteilungen

Joachim Walczuch
Vorsitzender

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Erläuterungen und Hinweise