„Es war eine intensive Sitzungsperiode, in der viele wichtige Entscheidungen für Rüsselsheim am Main getroffen wurden. Dazu zählen vor allem die Beschlussfassungen zum Haushalt unter extrem schwierigen Rahmenbedingungen, zur weiteren Umsetzung von Großprojekten wie an der Alexander-von-Humboldt-, Sophie-Opel- und Parkschule Schule sowie zum Ausbau von Kita-Plätzen. Ich danke allen Mitgliedern, und dabei insbesondere den ehrenamtlichen, für ihre engagierte Arbeit, Kollegialität und Ausdauer“, würdigte Oberbürgermeister Patrick Burghardt die Leistung. Erschwert hätten die Arbeit auch Krisen wie die Corona-Pandemie und der Ausbruch des Ukraine-Kriegs mit der unmittelbar folgenden Energiekrise. „Der Magistrat hat gemeinsam mit der Verwaltung einen kühlen Kopf bewahrt und weiter zukunftsorientierte Entscheidungen getroffen“, erklärte Burghardt.
Unter den 2.000 Vorlagen, die der Magistrat behandelt hat, befanden sich Drucksachen an die Stadtverordnetenversammlung, Magistratsvorlagen, Anfragen, Mitteilungen, Informationen und Vermerke. 175 Sitzungen wurden einberufen, 13 davon in einem digitalen Umlaufbeschlussverfahren. Eine Hochrechnung der Sitzungsdauer ergab, dass der Magistrat in der Legislatur über acht Tage getagt hat. „Dies ist ein enormes Pensum und beinhaltet noch nicht einmal die Vorbereitung der Sitzung mit dem kritischen Durchgegen der rund 2.000 Vorlagen. Deswegen ist insbesondere eine ehrenamtliche Mitgliedschaft eine enorme Herausforderung“, führte Burghardt aus. Er lobte vor allem das Engagement der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder Gerhard Bergemann, Borislaw Fistric, Klaus Gocht, Bernhard Lange, Renate Meixner-Römer, Ursula Metz, Andreas Moll und Hans-Josef Weilbächer. Zu den hauptamtlichen Mitgliedern zählen Oberbürgermeister Patrick Burghardt, Bürgermeister Murat Karakaya und Stadtrat Simon Valerius.
„Die Handschrift des Magistrats ist in vielen Bereichen sichtbar, die wichtig für die Lebensqualität in Rüsselsheim sind“, erklärte der Rathauschef. Als Beispiele nannte er die gestiegene Zahl an Betreuungsplätzen in städtischen Kitas. Sie ist von März 2021 (2.169 Plätze) bis zum Februar 2026 auf 2.396 Plätze angewachsen, was eine Steigerung um 227 Plätze bedeutet. Auch zahlreiche Spielplätze wurden in der Legislatur erneuert oder Projekte wie die Gemeindeschwestern oder die Förderung des Rollwerks verstetigt.
Gesetzliche Grundlage für die politische Arbeit in den hessischen Kommunen ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO). Dem Magistrat obliegen die laufenden Verwaltungsgeschäfte und -entscheidungen. Damit nach einer Kommunalwahl kein Vakuum entsteht, bleiben die Mitglieder des Magistrats immer bis zur Wahl des neuen Gremiums im Amt. Am Donnerstag (23. April) konstituiert sich in Rüsselsheim die neue Stadtverordnetenversammlung. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier bestimmen die neue Zusammensetzung des Magistrats mit den ehrenamtlichen Mitgliedern.
