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Pressemitteilung

Behördenübergreifende Kontrollen von Kiosk-Gewerben im Stadtgebiet Rüsselsheim am Main

Am Donnerstag (12. November) fanden behördenübergreifende Kontrollen von Kiosk-Gewerben im Rüsselsheimer Stadtgebiet statt.

Die Durchführung erfolgte gemeinsam mit der Rüsselsheimer Stadtpolizei in Kooperation mit der Landespolizei, dem Hauptzollamt sowie Einsatzkräften der Stadtpolizei aus Bischofsheim und Ginsheim-Gustavsburg. 

Im Fokus der Kontrollen standen insbesondere die Einhaltung des Steuer- und Zollrechts bei Tabakwaren und Substituten wie beispielsweise E-Shishas, Vapes oder Liquids sowie der illegale Handel mit Oraltabak. Auch der Umgang und Verkauf von sogenanntem „Lachgas“ wurde kontrolliert. Zudem wurde die Einhaltung des Jugendschutzes sowie gewerbe- und ordnungsrechtlicher Vorschriften geprüft.

Die Kontrollen fanden in der Zeit von 10:00 bis 15:15 Uhr statt. In einem zum Kiosk gehörenden Kellerraum konnten die Einsatzkräfte mehrere Druckgasbehälter mit Distickstoffmonoxid (N₂O / Lachgas) auffinden. Zudem wurden größere Mengen an unversteuerten E-Shishas, Vapes, Liquids sowie illegalem Snus im Verkaufsbereich festgestellt.

Aufgrund der verwinkelten Räumlichkeiten sowie der Nutzung der Räume als Lagerraum wird auch das Bauamt über die Kontrollen informiert.

Im zweiten kontrollierten Betrieb wurden zahlreiche steuerpflichtige Liquids und E-Shishas aufgefunden. Alle aufgefundenen Waren und Druckgasbehälter wurden durch die jeweils sachlich zuständigen Behörden sichergestellt.

Je nach Art und Schwere der festgestellten Verstöße wurden durch die zuständigen Fachbehörden entsprechende Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Diese betreffen unteranderem den Verdacht der Steuerhinterziehung sowie Verstößen gegen das Tabakerzeugnisgesetz, das Arzneimittel- und Chemikalienrecht sowie die Gefahrgutverordnung.

Im Anschluss an die Maßnahmen in Rüsselsheim setzten die beteiligten Einsatzkräfte die Schwerpunkt-Kontrollen ab 16:15 Uhr in weiteren Betrieben in Bischofsheim sowie im weiteren Verlauf in Ginsheim-Gustavsburg fort.

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