Bild: Rathaus Rüsselsheim am Main

Satzungen

Allgemeine Verwaltung

Link zu Hauptsatzung

Link zu Entschädigungssatzung

Link zu Satzung über nicht genehmigtes Plakatieren 

Link zu Satzung über die Ausübung des Vorkaufsrechts

Link zu Satzung über das besondere Vorkaufsrecht 

Link zu Vorkaufsrechtssatzung „Rüsselsheim West“ der Stadt Rüsselsheim am Main (in Kraft getreten am 12.05.2022)

Link zu Satzung zur Erhebung der Hundesteuer

Link zu Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren der Stadt Rüsselsheim (Verwaltungsgebührenordnung)

Link zu Satzung über die abweichenden Fälligkeiten bei Grundsteuer-Kleinbeträgen 

 

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Link zu Aufenthaltsverbot

Link zu Droschkenordnung und Kraftdroschkentarif

Link zu Feuerwehrsatzung

Link zu Feuerwehrgebührensatzung

Link zu Gebührenordnung für die Durchführung der Brandverhütungsschau
Link zu Katzenschutzverordnung

Link zu Marktsatzung

Link zu Polizeiverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung

Link zu Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Rüsselsheim am Main

 

Schulen

Link zu Schulbezirks-Satzung

Link zu Satzung für Betreuungsschulen an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Rüsselsheim

 

Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege

Link zu Satzung über die Aufgaben des Stadtarchivs Rüsselsheim

 

Soziale Sicherung

Link zu Satzung über die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Rüsselsheim am Main

Link zu Satzung über die Kinderspielplätze

Link zu Satzung des kommunalen Jugendbildungswerks

Link zu Satzung für das Jugendamt

Link zu Satzung Kindertagespflege

Link zu Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Link zu Satzung über die Benutzung der Asylunterkünfte

Link zu Satzung über die Erhebung von Gebühren nach dem Landesaufnahmegesetz und in Obdachlosenunterkünften

 

Gesundheit, Sport, Erholung

Link zu Gebührensatzung für die Bäder der Stadt Rüsselsheim

Link zu Satzung zum Schutz der öffentlichen Anlagen

 

Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
Link zu Aufgrabungsrichtlinie der Stadt Rüsselsheim am Main als Straßenbaulastträger für das Aufgraben öffentlicher Straßen, Wege, Plätze und Grünanlagen

Link zu Bauaufsichtsgebührensatzung

Link zu Bausatzung

Link zu Erhaltungssatzung

Link zu Stellplatzsatzung 

Link zu Bausatzung über private Kinderspielplätze für Kleinkinder 

Link zu Bebauungsplan mit allgemeinen Festsetzungen

Link zu Satzung zum Schutz der Baum- und Grünbestände

Link zu Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen

Link zu Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für Immissionsschutzanlage „Lärmschutzwall Eulhecke Ost“ 

Link zu Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren 

Link zu Satzung zur Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets 

Link zu Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst

Link zu Gebührensatzung über die öffentliche Straßenreinigung

Link zu Gebührensatzung der Parkgebühren

Link zu Gestaltungssatzung für Reihen- und Doppelhäuser in Haßloch-Nord

Link zu Satzung der Stadt Rüsselsheim zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach Paragraf 135 c Baugesetzbuch (naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen)

Link zu Werbeanlagensatzung

Link zu Satzung Sanierungsgebiet Innenstadt 

 

Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung

Link zu Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung

Link zu Abwassersatzung

Link zu Abfallsatzung

Link zu Abfallgebührensatzung

Link zu Friedhofsgebührensatzung

Link zu Friedhofssatzung

Link zu Satzung über die Benutzung der Stadtwaagen 

Link zu Satzung und Gebührenordnung über die Vatertierhaltung 

Link zu Verbandssatzung Zweckverband Städtenetzwerk Fernost

 

Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen

Link zu Betriebssatzung Eigenbetrieb „Kultur123 Stadt Rüsselsheim“

Link zu Verbandssatzung des Zweckverbandes Abwasserverband Rüsselsheim/Raunheim 

Link zu Satzung des Zweckverbands Riedwerke Kreis Groß-Gerau

Link zu Betriebssatzung des Eigenbetriebs Städtische Betriebshöfe 

Link zu Anstaltssatzung der Städteservice Rüsselsheim/Raunheim AöR

 

Anhang

Link zu Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Link zu Geschäftsordnung des Seniorenbeirats der Stadt Rüsselsheim am Main

Link zu Geschäftsordnung für den Magistrat

Link zu Geschäftsordnung für den Ausländerbeirat

Link zu Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte

Link zu Geschäftsordnung für den Denkmalbeirat 

Link zu Ehrenordnung

Link zu Texte der Partnerschaftsurkunden (Charta)