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Pressemitteilung

Kein Bürgerrat im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie – erwartete Förderung bleibt aus

Die Stadt Rüsselsheim am Main hat eine Absage für das Förderprojekt zur Durchführung eines Bürgerrates erhalten. Geplant war, das Beteiligungsformat im Rahmen der kommunalen Klimaanpassungsstrategie einzusetzen.

Auf grünem Gras liegt eine Glühbirne, in der eine Pflanze wächst.

In diesem Kontext kann das Projekt nicht mehr durchgeführt werden. Die Stadt prüft jedoch wie das Format künftig bei anderen Klima-Projekten genutzt werden kann.

Im September 2024 hatte der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ bei der Stadtverwaltung angefragt, ob diese sich an dem Förderprojekt beteiligen möchte. In einem Bürgerrat hätten zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen für Klimaanpassungen einbringen, diskutieren und den Stadtverordneten empfehlen können. Mittlerweile hat der Verein den Projektantrag jedoch zurückgezogen und den Magistrat darüber informiert, dass das Projekt nicht zu Stande kommen wird. Aufgrund der fehlenden externen Unterstützung und des kurzen Zeitraums, welcher der Stadt für die Erstellung einer Klimaanpassungsstrategie zur Verfügung steht, wird es daher keinen Bürgerrat in diesem Kontext geben.

„Gerade in Bezug auf Klima-Themen setzen wir allerdings weiterhin auf die Einbindung unserer Bürgerinnen und Bürger. Klimaschutz und Klimaanpassung funktionieren nur gesamtgesellschaftlich“, erklärt Oberbürgermeister und Umweltdezernent Patrick Burghardt. Die Stadt habe daher im Rahmen der Erstellung der Klimaanpassungsstrategie beispielsweise bereits unterschiedliche andere Beteiligungsformate wie öffentliche Workshops oder eine Online-Befragung durchgeführt.

„Auch an dem Instrument des Bürgerrates halten wir fest. Dieses Format kann eine große Chance sein, um unterschiedliche Stimmen aus der Stadtgesellschaft in unsere Prozesse einzubinden. Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation ist dieses Format aktuell nicht umsetzbar, es ist aber nicht auszuschließen, dass wir dieses Thema erneut zu einem anderen Zeitpunkt aufrufen. Ich halte es weiterhin für erstrebenswert einen solchen Bürgerrat durchzuführen“, erläutert Burghardt weiter.

 

 

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